Korruptionsvorwürfe, zahlreiche Ermittlungsverfahren, gerichtliche Verurteilungen und eine nach Skandalen heischende Presse haben in der Gesundheitswirtschaft zu erheblichen Unsicherheiten geführt.
Compliance Management

VERTRÄGE UND VERHALTENSKODIZES IM BEREICH HEALTHCARE-COMPLIANCE

Korruptionsvorwürfe, zahlreiche Ermittlungsverfahren, gerichtliche Verurteilungen und eine nach Skandalen heischende Presse haben in der Gesundheitswirtschaft zu erheblichen Unsicherheiten geführt, ob und gegebenenfalls wie die Zusammenarbeit zwischen der medizintechnologischen und der pharmazeutischen Industrie einerseits und Kliniken und Mitarbeitern andererseits fortgeführt werden kann. „Herzklappenskandal“ oder „Kopfpauschale“ sind nur zwei von beliebig vielen Beispielen, die in jüngster Vergangenheit die Gesundheitswirtschaft beschäftigt haben.

Klinikärzte und andere Mitarbeiter medizinischer Einrichtungen der öffentlichen Hand können sich ebenso strafbar machen, wie die Mitarbeiter medizinischer Einrichtungen in privater oder kirchlicher Trägerschaft, wenn sie mit der Industrie unlauter zusammenarbeiten. Gleichzeitig bedingt die Kooperation zwischen Industrie, medizinischen Einrichtungen und Klinikärzten jedoch ein Näheverhältnis und birgt dadurch für alle Beteiligten Risiken.

Um diese zu verringern unterstützen wir Sie bei dem Aufbau oder der Umsetzung Ihres compliance-Managements, um die Übereinstimmung mit und die Befolgung von rechtlichen Vorgaben sicherzustellen. Dabei sorgen wir dafür, dass die einschlägigen Gesetze ebenso beachtet werden, wie die branchenspezifischen Industriestandards und sonstigen kodices. Mögliche Regelverstöße der Mitarbeiter und Organe eines Krankenhauses sind, auch wenn sie unbewusst geschehen, ein erhebliches wirtschaftliches Risiko und können zudem zu erheblichem Imageverlust führen. Wir helfen Ihnen dabei diesen Risiken im Wege einer vorbeugenden Unternehmensorganisation zu begegnen.

Positiver Nebeneffekt dieser aktiven Schadenvermeidung ist fast immer auch eine Effizienzsteigerung. Denn die Erzielung von Umsätzen, die auf fairem Wettbewerb und nicht auf unlauteren Maßnahmen beruhen, stärken das Unternehmen nachhaltig.

Antikorruption

Das Antikorruptionsgesetz hat mit seinem Inkrafttreten seine sofortige Wirkung entfaltet. Pharmaunternehmen, Ärzte, Zahnärzte und Medizinproduktehersteller sollten also vorbereitet sein. Mit dem Gesetz stellt der Gesetzgeber Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen unter Strafe.

Unsere Erfahrung zeigt uns, dass an vielen Stellen im Markt Handlungsweisen als „normal“ angesehen werden, die mit Einführung des neuen Gesetzes plötzlich strafrechtlich relevant sind. Und vor allem können sie den einen oder anderen teuer zu stehen kommen, da das Antikorruptionsgesetz bei Verstößen Haftstrafe bis zu 5 Jahren vorsieht. Und gleichzeitig werden nach wie vor Zugaben im Markt beworben, die bereits nicht mit dem Heilmittelwerbegesetz konform gehen, zukünftig aber sogar Haftstrafen nach sich ziehen können.

Wir haben uns diesem Thema bereits sehr früh verschrieben, um unsere Mandanten auf diese neue Gesetzeslage vorzubereiten. An welchen Einkaufsmodellen darf der Arzt noch teilnehmen und welche Kundenbindungsmodelle sind für Hersteller nach Einführung des Gesetzes noch umsetzbar?

Durch die enge Zusammenarbeit mit einem Strafrechtsexperten, entwickeln wir Konzepte, um die Risiken für Ärzte und Zahnärzte, die Unternehmen auf Hersteller- und Handelsseite und für die handelnden Personen möglichst gering zu halten.

Wenn Sie Ihre Vermarktungsoptionen auch in Zukunft rechtssicher ausschöpfen wollen, dann nutzen Sie unsere Erfahrung im Markt. Verlassen Sie sich nicht auf vermeintlich sichere Modelle. Spätestens jetzt, da das Antikorruptionsgesetz in Kraft getreten ist, ist es unbedingt erforderlich, sich auf einer sehr soliden Basis zu bewegen, um den Ermittlungsbehörden keine unnötige Angriffsfläche zu bieten.

Rufen Sie uns dazu gerne an. Gerne helfen wir Ihnen, sich umfänglich auf das Antikorruptionsgesetz vorzubereiten.

Datenschutzrecht

Personenbezogene Gesundheitsinformationen stellen hochsensibele Daten dar. Die sektorenübergreifende Versorgung und der informationstechnologische Fortschritt erfordern jedoch häufig die Übermittlung von Patientendaten. Damit stehen Gesundheitseinrichtungen vor diversen Herausforderungen, die den Datenschutz betreffen.

Wir prüfen für unsere Mandanten, ob sie den datenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht werden und erarbeiten bei Bedarf konkrete Umsetzungspläne für die Praxis. Unsere Mandanten sind dabei in erster Linie Arztpraxen, Kliniken und E-Health-Anbieter.

RECHTSANWÄLTE FÜR DIESE GEBIETE

 
	Jens Pätzold.
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 Julia Wörner.
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 Anna Stenger.
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 	Urs Fabian Frigger.
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 Jennifer Jessie.
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