Lyck+Pätzold. healthcare.recht ist eine Anwaltskanzlei mit dem ausschließlichen Schwerpunkt im Medizinrecht. Unsere Anwälte verfügen über langjährige Erfahrung in allen Fragen, bei denen Gesundheitsunternehmen Unterstützung nötig haben – ob Ärzte, Zahnärzte, Kliniken oder Gesundheitsunternehmen. Die größte Herausforderung für unsere Mandanten: das Paragraphendickicht im Gesundheitssystem. Unsere Expertise gibt Ihnen die Sicherheit, die Sie brauchen, um sich auf Ihr Kerngeschäft zu konzentrieren.
Medizinrecht

Vertragsarztrecht

Dieses Rechtsgebiet erstreckt sich über das Arzthaftungsrecht hinaus. Es umfasst daneben auch das Recht der Honorierung bei Privatpatienten mittels der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), bzw. der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ), auch arztspezifische Rechtsgebiete aus dem Sozialversicherungsrecht (Sozialgesetzbuch, vor allem SGB V) mit Kassenzulassung, Honorierung der Behandlungsleistungen von Vertragsärzten oder Vertragszahnärzten, aus dem allgemeinen Berufsrecht (Approbation, ärztliche und zahnärztliche Berufsordnungen der jeweiligen Landesärztekammer, bzw. Landeszahnärztekammer), zum kollegialen und rechtlichen Verhältnis zwischen Ärzten (Arztwerberecht), zwischen Ärzten und ihrer Kassenärztlichen Vereinigung, Zahnärzten und ihrer Kassenzahnärztlichen Vereinigung, ärztliches Gesellschaftsrecht, Recht der Praxisübertragung und des Praxisverkaufs sowie spezielle Regelungen zur Ausübung des ärztlichen Berufs wie etwa die Röntgenverordnung.

Mit anderen Worten das Vertragsarztrecht umfasst alle Vorschrift, welche der Vertragsarzt bei der Ausübung seiner ärztlichen Tätigkeit zu beachten hat.

ZULASSUNGS- UND DISZIPLINARRECHT

Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz sind die Regelungen zu gesperrten Planungsbezirken, Bedarfsplanung und Nachbesetzungen noch komplexer geworden, als sie ohnehin schon waren.

Fragen der vertrags(zahn-)ärztlichen Zulassung, Zulassungssicherung und – Übertragung sind damit noch bedeutender geworden. In dieser komplexen und schwierigen Rechtsmaterie betreuen wir niedergelassene Ärzte und Zahnärzte und sichern unseren Mandanten damit die Grundlage ihrer beruflichen Existenz.

Wirtschaftslichkeitsprüfung, Plausibilitätsprüfung, Arzneimittelregress

Wirtschaftlichkeitsprüfungen sind das Damoklesschwert, welches beständig über dem Arzt bzw. dem Zahnarzt hängt. Für ihn bedeuten die Wirtschaftlichkeitsprüfungen, dass er einen Spagat zwischen der Wirtschaftlichkeit auf der einen Seite und den stets drohenden Haftungsprozessen auf der anderen Seite vollbringen muss. Denn was im Sinne des Wirtschaftlichkeitsgebots als nicht mehr notwendig, als unwirtschaftlich angesehen wird, könnte demgegenüber im Haftungsprozess als nicht mehr ausreichend bewertet werden.

Doch was ist zu tun, wenn eine Wirtschaftlichkeitsprüfung angekündigt wird? Zunächst einmal ist es wichtig, ruhig zu bleiben und eine Strategie für den Umgang mit der Wirtschaftlichkeitsprüfung zu entwickeln. Keinesfalls sollte der betroffene Arzt oder Zahnarzt in blinden Aktionismus verfallen.

Da Maßstab der Wirtschaftlichkeitsprüfung die durch die Behandlung verursachten Mehrkosten je Fall sind, beispielsweise durch überschrittene Richtgrößen, sind zunächst in einem ersten Schritt die aktuellen Prüf- und Richtgrößenvereinbarungen bei der KZV anzufordern. Diese enthalten die Vorschriften über das Verfahren, die Möglichkeit zur Anhörung, wichtige Fristen und Veröffentlichungsdaten sowie die möglichen Rechtsmittel.

In einem zweiten Schritt sollte dann geprüft werden, ob der Antrag mit den in der Vereinbarung aufgestellten formalen Kriterien übereinstimmt. Zwingend geprüft werden sollte, ob in der Vereinbarung die von dem betreffenden Prüfungsausschuss angewandte Prüfmethode mitgeteilt wird, also ob eine Richtgrößenprüfung, oder eine Stichprobenprüfung oder womöglich eine andere Methode angewandt wird? Wurden und wird der vereinbarte Prüfzeitraum eingehalten? Sind Fristen überschritten worden? So sind beispielsweise Bescheide, die dem Arzt/ Zahnarzt erst nach Ablauf von 5 Monaten zugestellt werden, per se fehlerhaft begründet.

Ein dritter Schritt sollte in jedem Fall die Überprüfung der Angaben des betreffenden Arztes oder Zahnarztes mit den Daten der eigenen Unterlagen sowie anderen Daten darauf hin sein, ob diese übereinstimmen. Auch die Krankenscheine und Rezepturen sollten überprüft werden. Sind alle wesentlichen Verordnungen und Diagnosen dokumentiert oder wurde gegebenenfalls etwas vergessen? Dieser Punkt zeigt auch, wie wichtig eine genaue Dokumentation der Behandlungen ist, denn nicht nur in Haftungsprozessen können sie erforderliche Beweise liefern. Sie können vielmehr auch in der Wirtschaftlichkeitsprüfung die Entscheidung für eine Behandlung begründen. Nicht selten wurde eine unwirtschaftliche Behandlung im Einzelfall nur aufgrund fehlender Dokumentation bejaht.

RECHTSANWÄLTE FÜR DIESE GEBIETE

 Julia Wörner.
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	Stephanie Lamp.
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Stephanie Lamp.

 
	Jennifer Jessie.
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Jennifer Jessie.