Kosmetika oder Arzneimittel?
Kosmetika oder Arzneimittel?

Haben Sie Fragen zur Abgrenzung von Kosmetika gegenüber Arzneimitteln, Lebensmitteln, Medizin- und Biozidprodukten?

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Verantwortliche Person
Verantwortliche Person

Wer ist "verantwortliche Person" im Sinne der EU-Kosmetikverordnung? Was ist mit "verantwortliche Person" im Sinne der EU-Kosmetikverordnung" gemeint?

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Kennzeichnungspflicht
Kennzeichnungspflicht

Haben Sie Fragen zur Kennzeichnungspflicht von Kosmetika? Oder wollen Sie Werbung für kosmetische Mittel und kosmetische Geräte schalten?

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Kosmetikrecht

Zur Beurteilung der rechtlichen Situation bei der Entwicklung und Einführung von Kosmetikartikeln ist umfangreiches Spezialwissen nötig. Das Kosmetikrecht ist durch die EG-Kosmetik-Richtlinie (76/768/EWG) sowie durch die darauf basierenden Gesetze und Verordnungen geregelt. Wir beraten Sie bei Fragen zur Produkteentwicklung und den Rohstoffen, bei Kennzeichnung und Werbung sowie bei Konflikten mit Wettbewerbern oder Behörden. Bei der Abgrenzung zum Medizinprodukt oder Arzneimittel, der Sicherstellung der Verkehrsfähigkeit, bei der Packungsentwicklung, dem Labeling und der Vermarktung gilt es, die vielfältigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen.

Verantwortliche Person

Um die Verantwortlichkeiten im Kosmetikrecht eindeutig zu regeln, ist jedes kosmetische Mittel einer in der Gemeinschaft niedergelassenen verantwortlichen Person zuzuordnen. Diese verantwortliche Person gewährleistet die Einhaltung der in der EU-Kosmetikverordnung aufgeführten Verpflichtungen.

Verantwortliche Personen im Sinne der EU-Kosmetikverordnung sind:

 

  • Der Hersteller, der in der EU ansässig ist.

  • Eine benannte Person in der EU, der von einem in der EU ansässigen Hersteller benannt wurde.

  • Der Importeur

  • Der Dritte, der ein schriftliches Mandat des Herstellers oder des Importeurs erhalten hat

  • Der Händler, der ein bereits in Verkehr gebrachtes kosmetisches Mittel auf eine Weise ändert, dass die "Einhaltung der Verordnung" (Artikel 4 Abs.6 EU-Kosmetikverordnung) berührt ist.

Global Trade & Kennzeichnungspflicht

Bei der Kennzeichnungspflicht sind wichtige Punkte zu beachten. Generell hat die Kennzeichnung von kosmetischen Mitteln gemäß der deutschen Kosmetikverordnung auf Deutsch zu erfolgen. Zudem ist das Herkunftsland des kosmetischen Mittels ist anzugeben. Wenn also kosmetische Mittel aus einem Drittland auf einer an den deutschen Markt gerichteten Internetseite angeboten werden, müssen diese den Anforderungen der EU-KosmetikV und der deutschen Kosmetikverordnung entsprechen.

Das hat zur Folge, dass derjenige, der die kosmetische Mittel aus einem Drittland in der EU verkaufen möchte, ist nach den rechtlichen Bestimmungen der Importeur und damit die verantwortliche Person für diese Produkt. Die Produkte müssen mit dem Firmennamen und Adresse in einem EU-Mitgliedstaat angegeben sein. Überdies müssen an dieser Adresse die Produktunterlagen den Überwachungsbehörden auf Nachfrage leicht zugänglich gemacht. Zu diesen und den weiteren Voraussetzungen beraten wir Sie.

RECHTSANWÄLTE FÜR DIESE GEBIETE

 Christian Erbacher.
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Christian Erbacher.

 Jens Pätzold.
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Jens Pätzold.

 Lisa Schickling.
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Lisa Schickling.